 (21.07.11/dom)
Auch mit kleinen Schritten kann man mit der Zeit grosse
Erfolge erzielen: US-Präsident hat ein neues Ziel rund um die
Rechte für Schwule, Lesben und Transgender genannt. Er möchte
jenes Bundesgesetz abschaffen, welches die Ehe für
gleichgeschlechtliche Paare verbietet. Die Debatte dazu hat
soeben im Senat gegonnen!
Eingeführt wurde es, wie auch "Don't Ask - Don't Tell",
unter US-Präsident Bill Clinton, und es legte fest, dass die Ehe
nur zwischen einem Mann und einer Frau möglich sei. Durch diese
Definition wurden gleichgeschlechtliche Ehen per US-Bundesgesetz
verboten. Wie Jay Carney, ein Sprecher von Barack Obama
verlauten liess, wolle der Präsident dieses Gesetz schon lange
aufgeben. Signalisiert hat er das bereits im Februar diesen
Jahres, als er dieses Verbot als verfassungswidrig bezeichnete
und seine Behörden aufforderte, dieses Gesetz nicht mehr
durchzusetzen (gay.ch berichtete).
Die kalifornische Senatorin Diane Feinstein hat nun einen
entsprechenden Gesetzesentwurf in den Senat eingebracht, welcher
diesbezüglich eine Neuregelung fordert. Die ersten Hearings dazu
haben soeben begonnen. Dass der Senat diesen Entwurf annehmen
wird, liegt durchaus im Bereich des möglichen, einiges
schwieriger wird es allerdings in der zweiten Kammer, im
Repräsentantenhaus, welches von den Republikanern dominiert
wird.
Auf der Ebene der Bundesstaaten geht es dabei mehrheitlich
weiter mit positiven Entwicklungen für die LGBT-Community: So
können ab diesem Sonntag gleichgeschlechtliche Paare in New York
eine völlig gleichgestellte Ehe eingehen (gay.ch berichtete),
dafür öffnen die Standesämter in New York City extra schon am
Sonntag (gay.ch berichtete), um den Ansturm zu bewältigen. Rund
1700 Paare haben sich bislang eingetragen, um gleich am ersten
Tag heiraten zu können. Da es jedoch für Sonntag nur 764
mögliche Termine gibt, sollen die Plätze nun per Losentscheid
vergeben werden. |
