USA: Obama/Clinton erhöhen den Druck
für mehr LGBT-Rechte
(07.12.11/dom)
Erwartet wurde eine Rede über die Menschenrechte im
Allgemeinen, doch es kam anders: US-Aussenministerin Hillary
Clinton lieferte am Dienstag vor den Vereinten Nationen in Genf
eine historische Rede, welche sich vor allem um
die Rechte der Schwulen und Lesben drehte. Damit wird deutlich,
wie Barack Obama kurz zuvor bereits ankündigte, dass der Schutz
der LGBT-Rights verstärkt in den Fokus der amerikanischen
Aussenpolitik gerät. Allen schien die Rede aber offensichtlich
nicht gefallen zu haben...
Aus Anlass zum Internationalen Tag der Menschenrechte vom
Wochenende reiste US-Aussenministerin Hillary
Clinton auch nach Genf um am Dienstag eine Rede vor den Vereinten Nationen
zu halten. Während eigentlich eine Rede erwartet wurde, welche
die Ziele der US-Aussenpolitik in Bezug auf die Menschenrechte
absteckt und ausführt, lieferte Clinton eine Rede, welche als
historisch zu bezeichnen ist. Während in der Vergangenheit die
Rechte für Schwule, Lesben und Transgender zwar immer erwähnt
wurden, so rückte Clinton diese Anliegen diesmal in den Fokus
und sprach praktisch ausschliesslich über Gay Rights – und dies
mit gut gewählten Worten und klaren Forderungen.
Man müsse bereit sein, sich in den anderen hineinzuversetzen,
erklärte Hillary Clinton, und nur damit könne Fortschritt erzielt
werden. Man müsse sich die Frage stellen, wie es denn wäre, wenn
es ein Verbrechen wäre, jene Person zu lieben, die man nun mal
liebe. Dies bedeute, dass man für etwas diskriminiert werde,
welches man gar nicht ändern könne, fügte die Aussenministerin
hinzu. Mit den USA hätten die Schwulen, Lesben und Transgender
einen verbündeten, versicherte sie weiter, denn eine Minderheit
könne von sich aus nie eine Mehrheit erreichen, welche es für
den politischen Wandel brauche. Die LGBT-Community müsse
Mitstreiter finden, wie damals der Kampf für Frauenrechte auch
Männer benötigte, und der Kampf gegen Antisemitismus auch
Personen anderen Glaubens.
Nur wenige Stunden zuvor wandte sich auch US-Präsident Barack
Obama mit einer Absichtserklärung an die Öffentlichkeit. Damit
rief er die amerikanischen Behörden und Einrichtungen im In- und
Ausland zu mehr Einsatz gegen die Diskriminierung und Verfolgung
von Schwulen und Lesben auf. Er sei sehr besorgt über die
Diskriminierung und die Gewalt gegen die LGBT-Community auf der
ganzen Welt, erklärte Obama in seinem Schreiben. Ob durch
Gesetze, welche das Schwul- respektive Lesbischsein verbieten,
durch Gewalt gegen die Mitglieder der LGBT-Community, welche
friedlich für ihre Rechte demonstrieren, oder durch das Ermorden
von Frauen, Männern und gar Kindern aufgrund der blossen
Vermutung ihrer sexuellen Orientierung. Auch Hillary Clinton
nahm in ihrer Rede auf diese Erklärung Bezug und ergänzte,
dass die US-Regierung einen weltweiten Equality-Fonds gegründet
und mit drei Millionen US-Dollar ausgestattet haben, mit welchem
jene unterstützt werden sollen, welche sich für die Rechte der
Schwulen, Lesben und Transgender einsetzen, und das teils unter
widrigsten und gefährlichen Bedingungen. Diese Männer und Frauen
seien äusserst mutig und würden Unterstützung benötigen.
Weiter kritisierte Hillary Clinton in ihrer Rede vor den
Vereinten Nationen auch jene Länder scharf, welche sich derzeit
daran machen die Gesetze gegen Schwule, Lesben und Transgender
zu verschärfen oder die Diskriminierungen offen zuzulassen. Zudem
kündigten die USA auch an, dass sie, wie auch Grossbritannien (gay.ch
berichtete), die Entwicklungshilfe auch von den Rechten für die LGBT-Community abhängig machen werden. Dabei nannte Clinton
während ihrer Rede zwar keine Länder, doch es waren zahlreiche
Vertreter afrikanischer und arabischer Staaten im Publikum,
welche die USA auch schon direkt darauf angesprochen haben. Doch
wie erwartet, scheint sie damit auch einen wunden Punkt bei
zahlreichen Diplomaten getroffen zu haben. Viele Botschafter und
weitere Diplomaten hätten sofort nach Clintons Rede den Saal mit
steinerner Miene verlassen.
Hillary Clintons Rede vor
den Vereinten Nationen in Genf:
(07.12.11/dom)
Erwartet wurde eine Rede über die Menschenrechte im
Allgemeinen, doch es kam anders: US-Aussenministerin Hillary
Clinton lieferte am Dienstag vor den Vereinten Nationen in Genf
eine historische Rede, welche sich vor allem um
die Rechte der Schwulen und Lesben drehte. Damit wird deutlich,
wie Barack Obama kurz zuvor bereits ankündigte, dass der Schutz
der LGBT-Rights verstärkt in den Fokus der amerikanischen
Aussenpolitik gerät. Allen schien die Rede aber offensichtlich
nicht gefallen zu haben...