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USA: Abstimmung über Don't Ask nach Thanksgiving
family image(19.11.10/dom) Wie Senator Harry Reid verlauten liess, soll gleich nach Thanksgiving über die "Don't Ask - Don't Tell" abgestimmt werden. Es sei an der Zeit, dass dieses diskriminierende Gesetz abschafft wird, damit alle Amerikaner die möchten, ihr Land auch verteidigen können.

Senator Harry Reid aus dem US-Bundesstaat Nevada, ist der Vorsitzende der Demokraten, also der Ratsmehrheit im Senat, und mit der Ankündigung, dass er die Abstimmung über "Don't Ask - Don't Tell" gleich nach Thanksgiving durchführen wird, also während der "Lame Duck Session", löst er sein Wahlversprechen ein. Die "Lame Duck Session" nennt sich die Übergangszeit direkt nach den Wahlen, bis die neu gewählten Senatoren im Rat Einsitz nehmen, und bis die abgewählten resp. zurückgetretenen Mitglieder den Rat verlassen.

Ob bei der Abstimmung aber tatsächlich genügend Stimmen vorhanden sind, welche DADT abschaffen möchten, ist noch ungewiss. Es wird mit Sicherheit sehr eng werden. Verschiedenste Republikaner, darunter auch der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John McCain, haben bereits bekannt gegeben, dass sie sich gegen eine Aufhebung wehren werden. Die Chancen, dass DADT aufgehoben wird, so schätzen verschiedenste Gay Organisationen, ist jedoch trotzdem am grössten, wenn die Abstimmung während der "Lame Duck Session" stattfinden wird.

Würde DADT fallen, könnten schwullesbische Angehörige der amerikanischen Streitkräfte erstmals offen zu ihren Neigungen stehen. Die Regelung war in diesem Jahr bereits schon einmal kurz vor der Aufhebung, doch dann machte das US-Verteidigungsministerium Druck auf die Politik, was zu einer Verschiebung der Abstimmung im Senat führte (gay.ch berichtete). Das Pentagon machte geltend, dass zuerst die Resultate einer Studie über die Auswirkungen von schwullesbischen Soldaten auf die Armee abgewartet werden sollen (gay.ch berichtete). Angekündigt waren diese Ergebnisse für den 1. Dezember, es wird aber angenommen, dass die Studie kurz vor der Abstimmung im Senat präsentiert wird.