| USA: Barack Obama hat unterschrieben -
DADT offiziell abgeschafft |
 (22.12.10/dom)
Jetzt gibt es kein zurück mehr: US-Präsident Barack Obama hat
das neue Gesetz unterschrieben und damit gehört "Don't Ask -
Don't Tell" (fast) definitiv der Geschichte an.
Er zeigte sich sichtlich erfreut, als er das Gesetz endlich
unterschreiben konnte. Lange stand die Abschaffung von "Don't
Ask - Don't Tell" auf Messers Schneide, doch mit der Abstimmung
von Dienstag im Senat war alles klar. Mit der Unterschrift hat
US-Präsident Barack Obama ein weiteres Wahlversprechen
eingelöst, denn er hat bereits während seinem Wahlkampf immer
wieder betont, dass er sich für die Aufhebung dieses unfairen
Gesetzes einsetzen werde.
Während einer kurzen Rede erklärte Obama, dass er stolz sei
dieses Gesetz zu unterschreiben, welches die nationale
Sicherheit stärken werde. Zehntausende von Amerikaner in Uniform
müssten nun nicht mehr ein Leben mit einer Lüge leben. Mit der
Unterschrift wird DADT zwar nicht per sofort aufgehoben, doch
der Prozess bis zur Abschaffung wird damit offiziell
angestossen. Wirklich abgeschafft wird das Gesetz erst, wenn das
Verteidigungsministerium gegenüber dem Kongress bestätigt, dass
die noch offenen Fragen geklärt werden konnten, so etwa in Bezug
auf die Ausbildung und die Trainingprogramme innerhalb der
Truppen. So warnte Obama, dass DADT nun noch in Kraft bleibe,
doch er habe alle darauf hingewiesen, dass sie die Umsetzung
schnell und effizient durchführen sollen.
|
| USA: Endlich... Don't Ask - Don't Tell
wurde abgeschafft! |
(19.12.10/dom)
Der Senat in den USA hat mit einer klaren Mehrheit bestimmt:
"Don't Ask - Don't Tell" wird abgeschafft und damit dürfen
schwullesbische Soldaten bei den US-Streitkräften offen zu ihrer
sexuellen Orientierung stehen.
Lange galt es als ungewiss, doch schlussendlich war das
Resultat in der kleinen Kammer des amerikanischen Parlaments,
dem Senat, doch recht deutlich: Mit 65 zu 31 Stimmen sprachen
sich die Abgeordneten für die Aufhebung von "Don't Ask - Don't
Tell" aus. Damit dürfen Schwule und Lesben erstmals in der
Geschichte der USA offen zu ihrer sexuellen Neigung stehen. Das
deutliche Resultat ist zustande gekommen, weil sich insgesamt
acht Republikaner auf die Seite der Demokraten geschlagen haben.
Damit folgt der Senat dem Repräsentantenhaus, welches die
Abschaffung von DADT am Mittwoch bereits zum zweiten Mal
gebilligt hat.
US-Präsident Barack Obama zeigte sich höchsterfreut, dass er mit
der Abstimmung sein Wahlversprechen endlich in der Tat umsetzen
konnte. Es sei ein historischer Schritt und ein Sieg für die
Bürgerrechte, erklärte Obama in einer ersten Stellungnahme. Auch
Ex-Präsident Jimmy Carter zeigte sich erfreut, und erklärte,
dass die US-Bürger soweit seien, dass sie auch einen Schwulen
zum US-Präsidenten wählen könnten. Neben den beiden Politikern
zeigten sich auch Lady Gaga und Ellen Degeneres höchst erfreut
über das Abstimmungsresultat.
|
| USA: Abstimmung über Don't Ask - Don't
Tell am Samstag? |
(17.12.10/dom)
Die Abstimmung im Senat über die Abschaffung von "Don't Ask -
Don't Tell" soll am Samstag stattfinden.
Wie der Vorsitzende im Senat, Harry Reid, hat verkündigt,
dass er alles daran setzen werde, dass die Abstimmung über
"Don't Ask - Don't Tell" an diesem Samstag über die Bühne gehen
kann. Es ist ein wahres Hick Hack um diese Gesetzgebung
entstanden. Am Mittwoch haben sich die Abgeordneten im
US-Repräsentantenhaus erneut für die Abschaffung ausgesprochen -
und das mit deutlicher Mehrheit (siehe Bericht unten). Im Senat
dürfte das Resultat aber nicht so deutlich ausfallen.
Über die Aufhebung des entsprechenden Gesetzestexts soll alleine
abgestimmt werden. In einer früheren Abstimmung war er an das
Budget der Streitkräfte gekoppelt und damals fehlten drei
Stimmen um für den Durchbruch zu sorgen. Wie Senator Scott Brown
am Mittwoch mitteilte, habe man die Zusage von 61 der 100
Senatoren, dass sie einer Abschaffung zustimmen werden. Diese
Zahl kommt nur Zustande, da neben den Demokraten auch einige
Republikaner öffentlich bekannt gaben, dass sie dafür sind, dass
"Don't Ask - Don't Tell" aus dem Gesetz gestrichen wird. So
haben jüngst die beiden Republikanerinnen Olympia Snowe vom
Bundesstaat Maine und Lisa Murkowski aus Alaska bekannt gegeben,
dass sie der Abschaffung zustimmen werden.
|
| USA: Repräsentantenhaus stimmt wieder
für Aufhebung von DADT |
(16.12.10/dom)
Am Mittwochnachmittag hat das US-Repräsentantenhaus erneut
über die "Don't Ask - Don't Tell"-Regel abgestimmt - und die
Abgeordneten haben sich für die Aufhebung des unfairen
Gesetzesartikels ausgesprochen.
Es war ein ziemlich deutliches Statement, welches das
US-Repräsentantenhaus in Richtung des Senats geschickt hat. Mit
250 zu 175 Stimmen sprachen sich die Abgeordneten der grossen
Kammer für die Aufhebung von "Don't Ask - Don't Tell" aus. Neben
den Demokraten, sprachen sich auch 15 Republikaner dafür aus,
dass sich schwule und lesbische Armeeangehörige offen zu ihren
sexuellen Neigungen stehen dürfen. Bereits im Frühjahr 2010 hat
sich das Repräsentantenhaus für die Aufhebung ausgesprochen.
US-Präsident Barack Obama zeigte sich in einer ersten
Stellungnahme äusserst erfreut über das Resultat. In dieser
Sache vorwärts zu machen, sei nicht nur das einzig richtige,
sondern, es gibt für die Streitkräfte auch die nötige Klarheit
und Sicherheit, welche es braucht. Es müsse Gewissheit dafür
bestehen, dass alle Amerikaner, welche bereit sind ihr Leben für
ihr Land zu riskieren, auch alle fair und gleich behandelt
werden.
Nun liegt es erneut am Senat über die Aufhebung zu befinden,
doch da wird ein sehr enger Ausgang der Abstimmung erwartet. Es
wird erwartet, dass die Senatoren frühestens anfangs nächster
Woche über das Anliegen befinden werden. Eine erste
Abstimmung vor einigen Tagen wurde abgelehnt, damals war die "DADT"
noch mit dem Budget für die Streitkräfte gekoppelt...
|
| USA: DADT wieder nicht aufgehoben |
(10.12.10/dom)
Gestern hat der US-Senat über das Verteidigungsbudget
abgestimmt, daran gekoppelt war auch die Abschaffung von "Don't
Ask, Don't Tell". Die Abgeordneten liessen einmal mehr die
Muskeln spielen. Mit 57 zu 40 Stimmen, fand sich zwar eine
Mehrheit, doch es wären insgesamt 60 Ja-Stimmen nötig gewesen um
das Gesetz anzunehmen.
Harsche Worte ernteten die Politiker von US-Präsident Barack
Obama: Er sei extrem enttäuscht, erklärte er in einer ersten
Stellungnahme. Er wandte sich auch gleich an jene Minderheit
unter den Abgeordneten, welche sich gegen die gesamte Vorlage
stellten, weil sie sich mit der Aufhebung von "Don't Ask - Don't
Tell" nicht einverstanden zeigen konnten, und dies, obwohl eine
vom Pentagon in Auftrag gegebene Studie gezeigt habe, dass die
Streitkräfte darauf vorbereitet sei mit Amerikanern zu dienen,
welche zu ihren Lesbisch- respektive Schwulsein stehen. Eine
Mehrheit der Bevölkerung würde zudem einer Aufhebung von DADT
zustimmen, fügte Obama hinzu. Dieses Gesetz schwäche die
nationale Sicherheit, verringert die militärische Bereitschaft
und verletzte zudem die amerikanischen Grundrechte in Bezug auf
Fairness, Integrität und Gleichbehandlung.
US-Präsident Barack Obama und auch sein Verteidigungsminister
haben sich mit Vehemenz dafür eingesetzt, dass DADT abgeschafft
wird. Was im Repräsentantenhaus bereits im Frühling gelungen ist
(gay.ch berichtete), muss nun im Senat einmal mehr in die
Verlängerung. Obama gibt die Hoffnung jedoch nicht auf und zeigt
sich zuversichtlich. Er fordert die Senatoren auf, über diese
wichtige Sache noch einmal in der so genannten "Lame Duck
Session" abzustimmen. Die "Lame Duck Session" ist jene Zeit, in
der die zurückgetretenen bzw. abgewählten Abgeordneten noch im
Senat sind, und bevor die frisch gewählten Senatoren in die
kleine Kammer einziehen. |
