| UGANDA: Falschmeldung verbreitet:
Anti-Gay-Gesetz nur vertagt |
 ***UPDATE***
Verschiedene Medien haben verbreitet, dass das
Anti-Gay-Gesetz aufgrund der internationalen Proteste von der
Agenda gestrichen wurde. Dem ist offenbar nicht so - die Debatte
wurde nur auf Freitag verschoben. Wer die Falschmeldungen
gestreut hat, ist noch nicht bekannt.
Helfe mit den Druck auf die Regierung in Uganda zu erhöhen:
- Unterschreibe diese Online-Petition: LINK
oder
- Wende Dich an die ugandische Botschaft in Genf: WICHTIG: Bleibe
bitte höflich und sachlich, denn damit erreichen wir mehr:
Ambassade Uganda
Chancellerie
Rue Antoine Carteret 6bis
1202 Genčve
eMail:
mission.uganda@ties.itu.ch
Website:
www.ugandamission.ch
Fax: 022/340 70 30
Mehr Infos zur Petition findest Du auf dieser Seite im untersten
Text: "UGANDA: Internationale Proteste gegen
Anti-Gay-Gesetz"
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| UGANDA: Anti-Gay-Gesetz aus Agenda
gestrichen? |
(11.05.11/dom)
Die internationalen Proteste scheinen etwas bewirkt zu haben
- zumindest für den Moment: Das Anti-Gay-Gesetz ist nicht mehr
auf der Agenda im Parlament von Uganda.
Die Debatte und auch die Abstimmung, welche für Mittwoch
geplant war, wurde offenbar abgesagt, dies nicht zuletzt
deshalb, weil es jüngst zu massiven Protesten aus dem Ausland
kam. Noch am Freitag war die Debatte rund um das Anti-Gay-Gesetz
auf die Agenda für Mittwoch geschrieben worden, doch in einem
neusten Update, wurde dieser Punkt offenbar gestrichen.
Der Urheber des Gesetzes könnte nun jedoch einen Antrag auf
Dringlichkeit stellen, darüber müsste dann das Parlament
abstimmen, und so könnte es schlussendlich doch noch zur Debatte
rund um das Anti-Gay-Gesetz kommen. Dies sei schon vorgekommen,
und daher ist es noch nicht hundertprozentig klar, ob das Gesetz
nicht doch noch in letzter Minute durchgeboxt wird. |
| UGANDA: Internationale Proteste gegen
Anti-Gay-Gesetz |
(11.05.11/dom)
Die Lage in Uganda in Bezug auf das Anti-Gay-Gesetz ist nach
wie vor äusserst ernst, denn die Abstimmung im Parlament könnte
jederzeit vorgenommen werden. Nun entflammt erneut der
internationale Protest
Heute ist der letzte Tag, an dem das "alte" Parlament in
Uganda zusammentreten kann, denn danach ist die Legislatur zu
Ende und die neu gewählten Parlamentsmitglieder werden Einsitz
nehmen. Nicht, dass das etwas an der Tatsache ändern würde, dass
das Anti-Gay-Gesetz mit den neuen Abgeordneten nicht eingeführt
würde, aber es würde zumindest zu neuen Debatten kommen und
damit könnte man Zeit gewinnen.
Eine weitere Chance besteht nach wie vor darin, dass der
aktuelle und auch bei den Wahlen wiederbestätigte, ugandische
Staatspräsident Yoweri Museveni das Gesetz mit einem Veto
blockieren könnte. Darauf baut derzeit die Organisation "AllOut",
welche eine Online-Petition (LINK)
lanciert hat, um Museveni zu diesem Schritt aufzufordern. Er
solle sich dafür einsetzen, dass die Menschenrechtssituation in
Uganda nicht verschlechtert werde, denn die Welt habe sich
vereint mit den Menschenrechtsaktivisten in Uganda. Er solle mit
seinem Veto eine Isolation Ugandas in der internationalen
Gemeinschaft verhindern, erklären die Urheber der Petition.
Doch auch sonst hat die internationale Gay Community zu
Protesten vor den Botschaften Ugandas aufgerufen, oder dazu, die
jeweiligen Vertreter Ugandas im eigenen Land direkt
anzuschreiben. So gab es gestern eine Kundgebung vor der
ugandischen Botschaft in Washington D.C.
Auch Du kannst etwas dazubeitragen und deinen Unmut über das
Gesetz zum Ausdruck bringen, indem Du die Botschaft von Uganda
in Genf per eMail oder Fax kontaktierst. WICHTIG: Bleibe
bitte höflich und sachlich, denn damit erreichen wir mehr:
Ambassade Uganda
Chancellerie
Rue Antoine Carteret 6bis
1202 Genčve
eMail:
mission.uganda@ties.itu.ch
Website:
www.ugandamission.ch
Fax: 022/340 70 30
Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass Du unsere
Politiker, wie etwa National- und Ständeräte, auf die Situation
der Schwulen und Lesben in Uganda aufmerksam machst, damit diese
das Aussenministerium auffordern, ebenfalls direkt in Uganda zu
intervenieren.
Chronologischer Ablauf der Ereignisse in Uganda:
www.gay.ch/family/uganda.html |
