 (20.05.11/dom)
Vor einer Woche gab es ein kurzes Aufatmen, das
Anti-Gay-Gesetz wurde von der Agenda gestrichen... doch in der
nächsten Session kommt es wieder aufs Tapet.
Die Legislatur des Parlaments in Uganda ging am 13. Mai zu
Ende, und am letzten Tag, an dem die Abgeordneten
zusammentraten, reichte es nicht mehr um das so genannte
Anti-Gay-Gesetz zu behandeln und darüber abzustimmen. Folglich
wurde das Gesetz von der Agenda gestrichen. Ob das Gesetz damit
endgültig vom Tisch ist, war lange nicht klar. Doch jetzt haben
sich die Befürchtungen einmal mehr bewahrheitet. Auch das 9.
Parlament mit den frisch gewählten Abgeordneten will dieses
Gesetz behandeln und zur Abstimmung bringen - dem massiven
internationalen Druck zum Trotz.
Drei umstrittene Gesetze werden von der letzten Legislatur
übernommen und durch die neuen Parlamentsmitglieder behandelt.
Neben dem Anti-Gay-Gesetz wird auch die Debatte über ein neues
Ehe/Scheidungs-, wie auch über ein Medien-Gesetz im neu
gewählten Parlament weitergeführt.
Zum Dosier "Homosexualität in Uganda":
LINK |
