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UGANDA: Anti-Gay-Gesetz im Parlament
family image(08.02.12/dom) On – Off – On – Off – ON: Der Gesetzesentwurf, welcher massiv höhere Strafen auf Homosexualität fordert, ist nun zur Debatte in Parlament von Uganda angelangt.

Ob der Druck, welcher von Grossbritannien und der USA wegen eben diesem Gesetz auf Uganda ausgeübt wurde, genützt hat, oder ob es sich doch eher kontraproduktiv ausgewirkt hat, lässt noch nicht abschliessend beurteilen, fest steht jedoch, dass einige Parlamentsmitglieder das umgangssprachlich betitelte „Kill The Gays“-Gesetz gerade deshalb massiv gepusht haben, um es ins Parlament zu bringen und um damit ihrem Ärger gegenüber dem „Westen“ Ausdruck zu verleihen. Sowohl die USA, wie auch UK haben nämlich im vergangenen Jahr mitgeteilt, dass sie die Entwicklungshilfe künftig auch von der Menschenrechtssituation in den entsprechenden Ländern abhängig machen, und dabei unterstrichen die beiden Staaten explizit, dass es dabei auch auf die Rechte der Schwulen, Lesben und Transgender ankomme. Diese Ankündigung stiess in Uganda auf alles andere als auf Begeisterung und so verurteilten zahlreiche Parlamentsabgeordnete und auch der Präsident, dass UK und die USA die Aussenpolitik mit dem Schutz der LGBTs verknüpfe.

Wie der ugandische Fernsehsender NTV nun berichtet, sei das Anti-Gay-Gesetz nun wiederbelebt worden und es soll noch in diesen Tagen ins Parlament zur Debatte gebracht werden. Derzeit ist es noch nicht klar, wie der Inhalt des Gesetzesentwurf aussehen wird. In einer früheren Version war sogar unter bestimmten Umständen die Todesstrafe vorgesehen, doch der Autor des Gesetzes zeigte sich vor einiger Zeit Willens, dieses Strafmass zu streichen, ob dies aber tatsächlich geschehen ist, ist noch nicht bekannt. Es gibt aber auch Anzeichen, dass ein neuer Artikel aufgenommen wurde, und zwar, dass eine Ehezeremonie zwischen zwei Personen des gleichen Geschlechts mit bis zu drei Jahren Haft bestraft wird.

Da Homosexualität schlecht beweisbar oder widerlegbar ist, so schreiben einige Kritiker des Gesetzes, wird es auch für die Heterosexuellen in Uganda schwerwiegende Konsequenzen haben. So reichen blosse Anschuldigungen bezüglich der vermeintlichen Sexualität des Gegenübers, etwa bei einem Nachbarschaftsstreit, um auch Heteros in grosse Schwierigkeiten zu bringen...

Infos zum Anti-Gay-Gesetz und eine Chronik der vergangenen Entwicklungen findest Du im gay.ch-Dossier: LINK
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