 (21.03.11/dom)
Lange war es ruhig um das so genannte Anti-Gay-Gesetz in
Uganda, welches die Strafe auf Homosexualität massiv erhöhen
wird. Doch wer geglaubt hat, das Gesetz sei Geschichte, der hat
sich getäuscht. Berichten zufolge soll die Debatte darüber
bereits in der kommenden Woche wieder aufgenommen werden.
Im Interview mit gay.ch vor einer Woche in Genf bestätigte
die lesbische Menschenrechtlerin Pepe Julian Onziema aus Uganda,
dass es leider sehr gut möglich sei, dass es bald wieder vorbei
sei mit der Ruhe rund um das "Anti-Gay-Gesetz". Und tatsächlich,
ihre Befürchtungen haben sich bestätigt, und das international
massiv bekämpfte Gesetz, welches die Strafen auf Homosexualität
massiv erhöhen wird, kehrt wohl bald ins Parlament zurück.
Die Ruhe rund um das Gesetz hatte seinen Grund: In Uganda fanden
Wahlen statt. Doch wie uns Pepe erklärte, befürchte sie, dass
das Gesetz kurz bevor das frisch gewählte Parlament seine Arbeit
aufnehmen werde, noch durchgeboxt werde. Dies scheint sich zu
Bewahrheiten, denn angeblich soll das Gesetz in dieser Woche, in
der die aktuellen Abgeordneten ihre Arbeit wieder aufnehmen,
frisch diskutiert werden. Da die Bevölkerung mit grosser
Mehrheit hinter dem "Anti-Gay-Gesetz" steht, ist die Chance
gross, dass das Gesetz durchgewunken wird, die Politiker haben
zudem Angst vor den möglichen Konsequenzen, wenn sie es ablehnen
würden. Dieser Meinung ist auch Stephen Tashobya, der
Vorsitzendes des Komitees für Gesetzes- und
Parlamentsangelegenheiten. Die Interessenvertreter hätten nun
noch die Möglichkeit, ihre Meinungen zu präsentieren, danach
würde nochmals eine Parlamentsdebatte stattfinden, und es
bestehe die Möglichkeit, dass noch vor dem Ende der 8.
Legislaturperiode über das Gesetz abgestimmt werden kann.
Die erste Debatte über das Gesetz, welches 2009 eingereicht und
im vergangenen Jahr diskutiert wurde, sorgte international für
hohe Wellen. Selbst US-Präsident Barack Obama mischte sich in
einer Rede ein, und US-Aussenministerin Hillary Clinton rief den
ugandischen Präsident Yoweri Museveni an, um zu versuchen, dass
Gesetz zu verhindern (gay.ch berichtete). Mit dem neuen Gesetz
würden die Strafen auf Homosexualität massiv verschärft. So
würde homosexuellen HIV-Positiven neu gar die Todesstrafe
drohen, sofern das Gesetz tatsächlich eingeführt würde (gay.ch
berichtete).
Ein ausführliches Interview mit der lesbischen
Menschenrechtlerin Pepe Julian Onziema kannst Du in der Anfangs
April erscheinenden Ausgabe des gay.ch-Magazins mit dem Titel
"Around The World" nachlesen. |
