templates image

EU: Europaweite Gleichstellung der Partnerschaften mit der Ehe?
family image(16.11.10/dom) Steht in der EU eine wahre Revolution in Bezug auf die Homo-Ehe bevor. Wie die Internet- und Blogzeitung "Die Freie Welt" schreibt, gibt es Anzeichen dafür, dass das EU-Parlament gleichgeschlechtliche Partnerschaften europaweit mit der Ehe gleichstellen möchte.

Der italienische Abgeordnete Luigi Berlinguer hat als Berichterstatter einen Entschliessungsentwurf beim EU-Parlament eingebracht, welcher dahingehend wirkt, dass innerhalb der Europäischen Union die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften mit der Ehe gleichgestellt würden. Berlinguer ist Mitglied der "Group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament", berichtet die Internet- und Blogzeitung "Die Freie Welt", und er habe diesen Entwurf als Berichterstatter eingebracht. Diese Entschliessung soll angeblich am 23. November 2010 im EU-Parlament verabschiedet werden.

Wie es im Onlinebericht weiter heisst, soll unter dem langen Titel "Bericht über zivil-, handels- und familienrechtliche Aspekte sowie Aspekte des internationalen Privatrechts des Aktionsplans zur Umsetzung des Stockholmer Programms" ermöglicht werden, dass Personenstandsurkunden - dazu gehören auch notarielle und eben auch standesamtliche Beurkundungen von Ehen - in allen Mitgliedsstaaten der EU anerkennt werden müssen. Dabei sollen die derzeit geltenden, gesetzlichen Regelungen der einzelnen Mitgliedsstaaten nicht mehr relevant sein.

Wird diese Entschliessung angenommen, so müsste etwa eine in Spanien, den Niederlanden oder etwa auch Portugal geschlossene Homo-Ehe in allen anderen Ländern der EU akzeptiert werden, egal, ob das Land die Ehe für schwullesbische Paare geöffnet hat oder nicht. Dies würde dazu führen, dass Länder wie Polen, Litauen, welche sich bislang stets gegen jegliche gesetzlichen Besserstellungen von Schwulen und Lesben geweigert haben, gezwungen wären, die Homo-Ehe quasi über die Hintertüre in ihrem Land zu akzeptieren. Ob der Entschliessungsentwurf vom Luigi Berlinguer am 23. November tatsächlich zur Abstimmung kommt, und dann auch angenommen wird, wird sich zeigen…