 (24.09.10/dom)
Die Organisation "Amnesty International" macht mit einem
internationalen Appell auf das Schicksal des Aids-Aktivisten
Tian Xi aufmerksam. Er setzte sich für Menschen ein, welche
aufgrund von medizinischen Fehlern bei den Behörden mit dem
HI-Virus angesteckt wurden oder bereits an Aids erkrankt sind.
Aus diesem Grund wurde Tian Xi am 17. August in der chinesischen
Provinz Henan verhaftet. Ihm drohen nun im Gefängnis Folter und
Misshandlung, die Organisation ruft deshalb zum Schreiben von
Protestbriefen an die chinesischen Behörden auf.
Im Vordergrund standen die Verhinderung von Protestaktionen,
welche Tian Xi gegen die chinesischen Behörden geplant hat. Und
in diesem Bezug kennt die Regierung absolut kein Pardon und
liess Tian Xi kurzerhand verhaften. Er weiss, wofür er kämpft,
denn im 1996 - im Alter von neun Jahren - wurde er selber durch
eine Bluttransfusion mit dem HI-Virus und mit Hepatitis A und B
angesteckt. Am 2. August 2010 ging er nochmals in dieses Spital,
in welchem er infiziert wurde, um über Entschädigungszahlung für
sich und anderer Menschen mit dem gleichen Schicksal mit der
Klinikleiter zu sprechen. Dieser zeigte sich jedoch alles andere
als gesprächsbereit und er stiess Tian Xi von sich weg. Im Laufe
der anschliessenden verbalen Auseinandersetzung nach Tian Xi aus
Verärgerung ein paar Gegenstände vom Schreibtisch des
Klinikleiters und warf diese zu Boden. Dies war der vorläufige
Höhepunkt des Streits zwischen Tian Xi und dessen Vater
gegenüber den Behörden, denn die Beiden setzen sich bereits seit
einigen Jahren für Entschädigungszahlungen ein.
Rund zwei Wochen nach diesem Vorfall in der Klinik, in der Nacht
des 17. August, drangen etwa 20 PolizistInnen und auch weitere,
in weisse Kittel gekleidete Personen in die Wohnung von Tian Xi
ein und nahmen ihn fest. Er wurde im Kreis Xincai ins
Volkskrankenhaus Nr. 2 gebraucht und dort in ein Zimmer
gesteckt, welches auch für in Polizeihaft befindliche Personen
vorgesehen ist. Es waren auch wieder mehrere PolzistInnen im
Raum postiert. Am folgenden Tag wurde er wieder von der Polizei
abgeholt und zur Polizeiwache gebracht, wo er inhaftiert wurde.
Am 23. August wurde dann Anklage gegen ihn erhoben, wobei der
Vorfall beim Klinikleiter als Vorwand angegeben wurde, und zwar
als "vorsätzliche Sachbeschädigung von Eigentum". Zwei Tage
später wurde der Fall dann an die Staatsanwaltschaft
weitergeleitet. Am 26. August durfte erstmals ein Rechtsanwalt
zu Tian Xi in die Haftanstalt, und dieser teilte mit, dass sein
Mandant nicht in erforderlicher Weise medizinisch versorgt wird.
Örtliche AktivistInnen haben interne Regierungsdokumente
ausfindig gemacht, und darin wird ersichtlich, dass die Polizei
Tian Xi bereits Anfang März 2010 zur Verhaftung ausgeschrieben
hat. Damit wollten die Behörden verhindern, dass Tian Xi
Protestaktionen organisieren kann, um damit
Entschädigungszahlungen zugunsten von Menschen einzufordern,
welche in staatlichen Krankenhäusern durch Bluttransfusionen mit
HIV/Aids infiziert wurden.
Tian Xi ist in Gefahr und ihm drohen Folter und Misshandlung im
Gefängnis. Aus diesem Grund ruft "Amnesty International" zu
einer Protestaktion auf. Es sollen eMails, Faxe und
Luftpostbriefe zuhanden der chinesischen Behörden geschickt
werden, um die unverzügliche Freilassung von Tian Xi zu fordern.
Im Schreiben, so "Amnesty International", sollte man folgende
Forderungen erwähnen:
- Ich fordere Sie auf, Tian Xi unverzüglich und bedingungslos
freizulassen.
- Stellen Sie sicher, dass Tian Xi nicht gefoltert oder in
anderer Weise misshandelt wird.
- Sorgen Sie dafür, dass Tian Xi von Anwälten seines Vertrauens
und von seiner Familie besucht werden kann und medizinisch
angemessen versorgt wird.
- Veranlassen Sie unabhängige Ermittlungen zur Aufklärung von
Vorwürfen, denen zufolge sich Tian Xi und andere Personen den
HI-Virus sowie Hepatitis B und C durch Bluttransfusionen in
staatlichen Krankenhäusern zugezogen haben, in denen
Blutkonserven aus staatlich kontrollierten Beständen eingesetzt
worden sind.
- Sorgen Sie für eine Überprüfung der Entschädigungsleistungen
an Menschen, die sich infolge unzulänglicher Verfahren beim
Blutspenden infiziert haben.
Die Schreiben - in gutem Chinesisch oder auf Englisch - sollten
möglichst bald abgeschickt werden, da Informationen in Urgent
Actions schnell an Aktualität verlieren - aus diesem Grund nach
dem 13. Oktober keine Appelle mehr verschicken.
Die Adressen:
VORSITZENDER DER REGIERUNG VON XINCAI
WANG Jungfeng Xianzhang
Xiancaixian Renmin Zhengfu, 1 Zhengfujie
Xincaixian
463500 Henansheng
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Dear President)
DIREKTOR DER ABTEILUNG FÜR ÖFFENTLICHE SICHERHEIT IN XINCAI
Bian Fenglu Juzhang
Xincaixian Gong'anju
Shenglijie, Guluzhen
463500 Henansheng
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Dear Director)
KOPIEN AN:
MINISTERPRÄSIDENT DER VR CHINA
WEN Jiabao Guojia Zongli
The State Council General Office
2 Fuyoujie
Xichengqu, Beijingshi 100017
VOLKSREPUBLIK CHINA
(korrekte Anrede: Your Excellency)
Fax: (00 86) 10 6596 1109 |
